Deutsches Museum Nürnberg: Södersche Politik nach Gutsherrenart

20. Juli 2017

Ich habe in meiner Rede zum Dringlichkeitsantrag die Kostenexplosion für die Außenstelle Nürnberg des Deutschen Museums kritisiert und ein Konzept angemahnt.Das ist Politik nach Gutsherrenart, ein Söderscher Schnellschuss im Wahljahr.

https://youtu.be/70JKsyNLpJA

Im Haushaltsplan für 2017/18 sind für die Mitfinanzierung der Außenstelle des Deutschen Museums Nürnberg insgesamt 64 Millionen Euro veranschlagt. Ein von der SPD angefragter Bericht des Kultusministeriums ergab jedoch eine Gesamtsumme von 97,6 Millionen Euro. Das Parlament hat hier ein Recht auf schnelle, umfassende und richtige Information. Ich habe auch auf die Bauprojekte Obersalzberg und Gärtnerplatztheater verwiesen, die hohe Kostensteigerungen aufweisen. Wenn immer mehr Projekte aus dem Ruder laufen, werde es schwieriger andere erfolgversprechende Bauvorhaben zu starten.Daraus kann nur folgen: keine weiteren vertraglichen Verpflichtungen eingehen und bereits geschlossene Verträge so lange auszusetzen, bis dem Landtag ausführlich über den Sachstand berichtet wurde.

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